Im Namen Gottes

Pressemitteilung

Die Erklärung des Außenministeriums der Islamischen Republik Iran zu den haltlosen US-Vorwürfen über angebliche Anschlagspläne in Washington lautet wie folgt:

Der Generalbundesanwalt der Vereinigten Staaten hat am 11. Oktober 2011 in einem Interview die Behauptung aufgestellt, amerikanische Sicherheitskräfte hätten ein Mordkomplott gegen den Botschafter des saudi-arabischen Königreichs aufgedeckt. In diesem Zusammenhang sei eine Person namens Mansour Arbabsiar verhaftet worden.

·        Der Festgenommene lebt seit mindestens 16 Jahren in den USA und eine solche Person kann keine Kontakte zu den staatlichen Organisationen der Islamischen Republik Iran unterhalten. Diese einseitigen Vorwürfe gegen einen in den USA lebenden Bürger, die sich auf keine Dokumente stützen und auch das Auslösen einer Medienkampagne gegen die Islamische Republik Iran, stimmt mit keiner juristischen Logik überein und kann nur eine politische und mediale Inszenierung sein.

·        Gemäß  juristischen Gepflogenheiten müsste die US-Regierung für jeden Vorwurf gegen einen anderen Staat  mindestens die persönlichen Daten des bzw. der angeblichen Attentäter für weitere Untersuchungen sowie zur Forderung einer Zusammenarbeit und Meinungsäußerung dem zuständigen Land aushändigen. Die US-Regierung hat trotz klarer Anforderung der Islamischen Republik Iran gegen anerkannte internationale Übereinkommen verstoßen und keinen Schritt in dieser Richtung unternommen.

·        Die oben erwähnten Gründe und auch weitere Argumente haben dazu geführt, dass sogar erfahrene politische Experten und Persönlichkeiten sowohl auf internationaler Ebene wie auch in den USA, die Vorwürfe der US-Staatsmänner über ein Komplott – unabhängig von der Beschuldigung eines anderen Staates – zurückgewiesen haben und es gelegentlich auch als lächerlich bezeichneten.

·        Als Beweismaterial für diese Vorwürfe berufen sich die USA  lediglich auf den Bericht eines anonymen Geheimagenten, welcher gestützt  auf Vermutungen und Wahrscheinlichkeiten von angeblichen  Drogenschmugglern erstellt wurde. In diesem Bericht sind  keine juristisch überzeugenden Dokumente vorhanden und gemäß den herrschenden juristischen Gepflogenheiten werden solch dilettantische Anschuldigungen von keinem rechtschaffenen und neutralen Gericht bestätigt.

·        In den letzten drei Jahrzehnten sind mehr als 16000 Iraner, unter anderem Wissenschaftler und hohe Funktionsträger der Islamischen Republik Iran sowie iranische Diplomaten in Afghanistan und im Irak Opfer terroristischer Anschläge geworden. Die Islamische Republik Iran ist eines der Hauptopfer des Terrorismus. Dabei ist sie selbst gestützt auf islamische Werte gegen jegliches Blutgießen unschuldiger Menschen. Die Islamische Republik Iran gilt als Vorreiter bei der internationalen Bekämpfung dieses bedrohlichen Phänomens, während jedoch die kontinuierliche Unterstützung der US-Regierung für manche terroristische Gruppen gegen den Iran für alle offensichtlich ist.

·        Die dreißigjährige Regierungszeit der Islamischen Republik Iran ist ein Beweis dafür, dass die Staatsordnung dieser Islamischen Republik als verantwortungsbewusster Staat und gestützt auf stabile außenpolitische Prinzipien den Beitrag zum Frieden und zur globalen sowie regionalen Stabilität als oberste Priorität ansieht.

·        Gemäß den permanenten außenpolitischen Grundlagen der Islamischen Republik Iran beruht die Strategie dieses Landes zur islamischen Welt sowie arabischen Ländern vor allem den Nachbarstaaten, unter anderem zum Königreich Saudi-Arabien auf Kriterien wie Frieden, Bruderschaft und Vertiefung der Stabilität und allgemeiner Sicherheit, aber auch dem Wohlstand der Bürger in der Region des Nahen Osten und des Persischen Golfs.

·        Die Vorwürfe der US-Führung werden deshalb strikt und entschieden zurückgewiesen. Außerdem wird betont, dass solch ein unlogisches Verhalten der USA bei der Inszenierung von derartig billigen und politisch-medialen Anschuldigungsszenarien, nur aufgrund der vielseitigen Niederlagen der US-Außenpolitik wegen des islamischen Erwachens, des Scheiterns sämtlicher illegaler Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran und die vielen inländischen Probleme entstehen konnte. Es ist offensichtlich, dass die US-Administration wegen dieser haltlosen Propagandaszenarien für die Auslösung von Spannungen und die Verletzung der internationalen  Sicherheit verantwortlich ist.

 Botschaft der Islamischen Republik Iran

Wien, am 17. Oktober 2011